Andreas Jacobs betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.belle-dessous.com einen Intermetshop.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden ausgedruckt bzw. runtergeladen werden.
Download im PDF Format unter http://www.belle-dessous.com/agb.pdf

§1 Produktauswahl
Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte in einem virtuellen Warenkorb ablegen. Am Ende seines Einkaufs bekommt der Kunde eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Belle Dessous dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Menge und Preis, zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§2 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Belle Dessous
z.H. Herr Andreas Jacobs
Tylerstr. 13
D-86156 Augsburg
Telefax: 0180-3663388-64345 (0.09 Euro/Minute)
Email: kontakt @ belle-dessous.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§4 Vertragsschluss
Die Angebote von Belle Dessous auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Belle Dessous im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Belle Dessous die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
Belle Dessous ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

§5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Belle Dessous wird Bestellungen innerhalb von 72 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Lieferkosten
Wir verschicken unsere Sendungen per Hermes Versand und per Deutscher Post
Bei Lieferung innerhalb Deutschland betragen die Versandkosten 6,55 Euro.
Diese Porto-Gebühr beinhaltet Material und Frachtkosten. In den Versandkosten ist
eine Versandkostenpauschale von 5,50 Euro netto zzgl. 19% MWST von umgerechnet 1,05 Euro
Daraus ergeben sich Versandkosten von 6,55 Euro
Der Versand ins Ausland erfolgt per Deutschen Post und entsprechen der Deutschen Posttabelle.
Erfragen Sie dabei die genauen Liefer- und Versandkosten.

Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Belle Dessous diese innerhalb von 28 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Für den Fall das Vorkasse vereinbart wurde, beginnt die Frist mit dem Zahlungseingang.
Belle Dessous ist zur Erbringung von Teilleistungen berechtigt, soweit für den Kunden bei Abwägung der beiderseitigen Interessen die Annahme der Teilleistung nicht als unzumutbar erscheint.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Belle Dessous wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 3 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Belle Dessous dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§6 Zahlungsbedingungen
Der Verkäufer stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Der Verkäufer liefert gegen Vorkasse per Überweisung oder Kreditkarte.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an den Verkäufer zu bezahlen, es sei denn, dass der Verkäufer einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§7 Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Belle Dessous mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Belle Dessous übersenden.Die Gewährleistung von Belle Dessous richtet sich nach §§ 433 ff. BGB, wobei im unternehmerischen Geschäftsverkehr die Gewährleistung auf höchstens ein Jahr begrenzt ist. Im Einzelfall kann der Gewährleistungsanspruch aufgrund der Eigenart und Beschaffenheit der bestellten Waren sowie aufgrund ihrer begrenzten Haltbarkeitsdauer entfallen. Bei offensichtlichen Mängeln ist der Gewährleistungsanspruch davon abhängig, dass der Käufer diese innerhalb von drei Wochen nach Lieferung anzeigt. Die Untersuchungs- und Rügepflichten der Kaufleute gemäß § 377 HGB bleiben unberührt. Belle Dessous haftet dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wobei –ausgenommen der Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit -die Höhe des Schaden auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt ist.

§8 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass Belle Dessous die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
Ist Belle Dessous die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§9 Datenschutz
Belle Dessous behandelt personenbezogene Daten des Kunden vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Kunde hierin einwilligt.
Die personenbezogenen Daten der Kunden werden allein zur Vertragsdurchführung verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. Belle Dessous weist darauf hin, dass personenbezogene Daten ihrer Kunden elektronisch verarbeitet werden.Nach Durchführung des Vertrags werden die Daten umgehend gelöscht, es sei denn ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder vereinbart.

§10 Eigentumsvorbehalt
Alle bei der Belle Dessous bestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung ihr Eigentum, sollten gelieferte Waren, die noch im Eigentum der Belle Dessous stehen, von Dritten gepfändet werden, verpflichtet sich der Besteller unverzüglich darüber schriftlich zu informieren.

§11 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch. Gerichtsstand ist, sofern beide Vertragsparteien Kaufleute sind, Augsburg.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland., UN Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im übrigen wirksam. Belle Dessous und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

§12 Anbieterkennzeichnung
Belle-Dessous
Tylerstr. 13
D-86156 Augsburg
UST-Id-Nr: DE254725918
Ansprechpartner: Andreas Jacobs

Augsburg, 1.April 2008